Erschienen in: Frankfurter Rundschau, 16.09.2016, Seite 20.
Es ist die gravierendste Choleraepidemie der Neuzeit in Haiti. Verantwortlich für den Ausbruch: Soldaten der Vereinten Nationen. Und doch hat ein Bundesgericht in New York gerade ihre Immunität bestätigt. Von Jenny Marrenbach.
Auf den ersten Blick sieht das Gelände wie ein verlassener Parkplatz aus. Unkraut bahnt sich seinen Weg durch rissigen Betonboden, ein paar Ziegen traben meckernd davon. Nur das abblätternde Blau und Weiß von einem alten Wachturm erinnert noch daran, dass dieser Ort ein ehemaliger Stützpunkt von UN-Soldaten war. Und Ausgangspunkt einer der größten humanitären Katastrophen dieses Jahrhunderts.
“Hier haben die Blauhelme ihre Fäkalien in die Meye entsorgt,” sagt Mario Joseph und zeigt auf die Überreste von drei Toilettenhäuschen und ein kleines Flüsschen, das unmittelbar dahinter fließt. Die Meye ist ein Zufluss des Artibonite, des größten Flusses von Haiti. Er versorgt Menschen im ganzen Land mit Wasser zum Trinken, Baden, Waschen und zur Bewässerung der Felder. Mario Joseph ist selbst an den Ufern des Artibonite aufgewachsen. Heute ist er Anwalt und vertritt rund 5000 Haitianer in der Klage gegen die UN.
Die Minustah, die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti, ist bereits seit 2004 im Land. Auslöser waren damals blutige Bandenkriege in Cité Soleil, dem größten Slum des Landes. Auf die Bandenkriege folgten politische Unruhen, im Januar 2010 ein verheerendes Erdbeben und dann die Cholera. Und mit jeder neuen Katastrophe verschob sich der Abzug der Blauhelme weiter nach hinten. Mittlerweile sind sie in einen der bedeutendsten Menschenrechtsprozesse der vergangenen Jahre verwickelt, bei dem die haitianischen Kläger gerade erst einen schweren Rückschlag erlitten haben.
Die Cholera, um die es in dem Prozess geht, brach kurz nach dem Erdbeben im Oktober 2010 aus. Die Krankheit, bei der die Infizierten unter starkem Durchfall und Erbrechen leiden, verbreitete sich innerhalb kürzester Zeit im ganzen Land. Laut offiziellen Zahlen gibt es 10 000 Tote und eine halbe Million Infizierter. Ärzte ohne Grenzen sprechen von einer Dunkelziffer, die drei bis zehn Mal so hoch ist. Schon kurz nach dem Ausbruch stellten mehrere unabhängige Forscherteams fest: Ursache für die Epidemie waren Fäkalien aus einem Camp nepalesischer Blauhelme, die der Regen aus einer ungesicherten Abwassergrube in die Meye spülte. Eine der Studien war von der UN selbst in Auftrag gegeben worden.
“Als wir die Ergebnisse sahen, dachten wir, dass sich die Vereinten Nationen ihrer Verantwortung stellen würden,” sagt Mario Joseph und zieht die Schultern zusammen. Doch was folgte, ging in eine völlig andere Richtung. “Zuerst haben wir Anwälte vom Bureau des Avocats Internationaux versucht, eine außergerichtliche Einigung mit der UN zu verhandeln. Aber die Vereinten Nationen haben auf unseren Vorschlag nicht einmal reagiert.” Im Oktober 2013 reichen die Avocats Internationaux gemeinsam mit dem Institut für Frieden und Demokratie in Haiti Klage vor dem Bundesgericht in New York ein. Sie soll die UN von ihrer Immunität entheben. Die Anwälte fordern neben Schadenersatz für die Opfer auch die Beteiligung der UN am Aufbau eines funktionierenden Trink- und Abwassersystems. Internationale Juristenbündnisse, Menschenrechtsorganisationen und Wissenschaftler unterstützen die Anwälte. Doch nach einer Niederlage in erster Instanz und einem Einspruch steht nun fest: Die Immunität der UN bleibt bestehen.
Mario Joseph schüttelt den Kopf. Zu viele Geschichten von Opfern spuken darin herum. Sie erzählen von verlorenen Kindern, zerbrochenen Existenzen, Lebenseinschnitten. Doch davon später mehr. Zuerst ist es wichtig zu wissen, dass die Cholera eigentlich keine Krankheit zum Sterben ist. Sauberes Wasser und ein paar Elektrolyte reichen im Normalfall zur Behandlung aus. Nur in Haiti gibt es keinen Normalfall, es herrscht seit Jahren Ausnahmezustand. “Das weiß die UN ganz genau, schließlich sind sie seit zwölf Jahren bei uns im Land – es ist eine der längsten UN-Missionen weltweit,” sagt Joseph. “Die Gefahr, dass eine Epidemie ausbrechen konnte war offensichtlich. Es war grob fahrlässig, dass die UN ihre Fäkalien nicht richtig entsorgt haben.”
Währenddessen heult in Port-au-Prince, am Rande des Slums Cité Soleil, die Sirene eines Panzers auf. Das bullige Fahrzeug biegt von der UN-Militärbasis in das Zentrum des Slums ab. “Eine Routinepatrouille,” sagt Colonel Guerra, Presseoffizier der brasiliansichen Minustah-Einheit, und rückt seine schusssichere Weste zurecht. Eigentlich sei die Weste gar nicht nötig, verkündet er stolz, denn in Cité Soleil sei seit 60 Tagen nicht mehr geschossen worden. “Aber wir sind Soldaten und das ist unsere Uniform.”
Der Panzer fährt vorbei an schiefen Wellblechhütten, brennendem Plastik, stinkenden Pfützen. Ein aufgeblähter Hundekadaver liegt am Straßenrand. Doch Colonel Guerra bleibt positiv: “Da vorne verkaufen die Menschen Lebensmittel und die Kinder spielen unbehelligt auf der Straße. Das Leben in Cité Soleil ist unter Kontrolle.” Er wird an diesem Tag noch viel über den Erfolg der Minustah sprechen. Und um jeden Preis das Thema Cholera umgehen.
Der Panzer hält am Hafen von Cité Soleil, einem brüchigen Steg, der ins karibische Meer ragt. Vor und hinter dem Panzer springen die Soldaten der Patrouille aus den Jeeps. Sie tragen Maschinengewehre und Neun-Millimeter-Pistolen, aus Funkgeräten schnarren Befehle auf Portugiesisch. Es geht zu Fuß weiter, vorbei an einem Teil des Slums, in dem die Menschen auf mehreren Metern festgetretenem Müll wohnen. Wenn es in Port-au-Prince regnet, wird das Wasser durch die Straßen bis hier unten hingeschwemmt. Die Cholera ist hier nur eine weitere Verlängerung der Liste mit Krankheiten auf der schon HIV, Keuchhusten und Infektionen jeglicher Art stehen.
Zurück auf dem ehemaligen nepalesischen UN-Stützpunkt tippt der Menschenrechtsanwalt Mario Joseph auf seine Uhr. Er muss weiter zu seinen Mandanten ins Landesinnere – und obwohl es nur ein paar Kilometer sind, ist die Fahrtdauer schwer abzuschätzen. Der Regen der letzten Tage hat die braune Erde in Schlamm verwandelt und Felsbrocken angehäuft. Im Vierradantrieb steuert Mario Joseph seinen schwarzen Jeep durch zwei kleine Flussläufe und über abenteuerliche Steigungen. Dann stellt er mitten auf dem Weg den Motor ab und sagt: “Seien wir vernünftig.” Wir gehen zu Fuß weiter. “Die Menschen, die in solch abgelegenen Regionen wie hier leben, bewegen sich zu Fuß oder auf dem Rücken eines Esels fort,” erklärt Joseph. Als die Cholera 2010 ausbrach wusste niemand, was für eine Krankheit das war. “Die Menschen hatten Angst, die Kranken anzufassen, weil sie nicht wussten, ob sie ansteckend waren.” Viele seien schon auf dem Weg ins Krankenhaus an Dehydrierung gestorben.
Am Wegesrand öffnet sich eine Hecke, dahinter liegt ein kleiner Hof, auf dem ein großer Baum und ein windschiefes Häuschen stehen. An die 20 Männer und Frauen sitzen eng aneinandergedrängt auf einem Zementblock. Als sie Mario Joseph sehen, springen sie auf und geben eine mit einem Stock in feuchten Zement geritzte Inschrift frei. Génélia Jeune, gestorben am 22. November 2010.
Ein alter Mann mit trüben Augen und grauem Stoppelbart löst sich aus der Gruppe. Wie zum Beweis hält er den Ausweis seiner Frau Génélia in seiner Hand. Auf dem Foto ist eine ältere Frau zu sehen, deren Zöpfe eng am Kopf anliegen. “Wir hatten sieben Kinder miteinander. Seit Génélia nicht mehr da ist, habe ich den Boden unter den Füßen verloren,” sagt er. Sein Sohn tritt heran. Er hat Glück gehabt und die Cholera überlebt. Doch die Folgen der Krankheit begleiten ihn bis heute. “Mein Körper ist nie wieder zu Kraft gekommen,” sagt er. “Früher habe ich gearbeitet und meine Familie versorgt. Ich habe eine Frau und Kinder, aber meine Beine sind zu schwach für die Arbeit.”
Auch die anderen Opfer erzählen nun nach und nach von ihren Erfahrungen. Wie sie ihre ganzen Ersparnisse für die Behandlung ausgeben mussten und nun ihr Essen nur noch auf Kredit kaufen könnten. “Es ist nicht so, dass wir früher Fleisch gegessen haben. Aber die Ärzte sagen uns, wir müssen Ziegenleber und Gemüse kochen, um wieder zu Kraft zu kommen,” erzählt eine abgemagerte Frau mit kratziger Stimme. Die anderen stimmen zu, berichten, wie sich plötzlich die Preise verdoppelten und angesparte Träume über Nacht verloren gingen.
“Ihr kennt die Geschichte von David und Goliath,” sagt Mario Joseph. “Wir sind David und die Vereinten Nationen sind Goliath. Es ist kein einfacher Kampf, aber ich verspreche euch, zu kämpfen, bis uns Gerechtigkeit widerfährt.” Die Menschen um das graue Grab aus Beton klatschen Beifall. Sie glauben an Joseph weil er einer von ihnen ist. Und weil ihnen sonst nicht viel anderes übrig bleibt.
In Cité Soleil marschiert die Patrouille weiter durch die kleinen Gassen von Cité Soleil. Kinder machen sich einen Spaß daraus, ihr hinterherzulaufen. Lachen über die unglückliche Miene der Journalistin, die mit ihren Schuhen in einer Mischung aus Matsch und Exkrementen versinkt. In ihrem Lachen klingt die Erfahrung mit von jemandem, der noch nie ein festes paar Schuhe besessen hat. Colonel Guerra ruft: “Sami, Sami.” Aus dem Créolischen übersetzt hieße das “Freund”, sagt er, jeder Soldat würde das Wort kennen. “Sami” ist aber auch das einzige Wort, das die Soldaten in der Landessprache sprechen. Auch Französisch, die zweite Sprache des Landes, spricht keiner der Soldaten. “Wir behandeln die Haitianer mit Respekt, wir sehen in diesen Kindern unsere eigenen Kinder,” fügt Guerra hinzu. Dass es tatsächlich viele Soldaten gibt, die in Haiti ein eigenes Kind haben, meint er damit aber nicht. Die sogenannten “Peacekeeper Babies” sind Kinder, die aus Vergewaltigungen durch UN-Soldaten entstanden sind. Mittlerweile gibt es so viele von ihnen, dass sich eigene Interessengemeinschaften um sie kümmern.
Wie es so weit kommen konnte, ist eine Frage, die immer mehr Haitianer umtreibt. Viele sprechen von der UN mittlerweile als Besatzungsmacht. Dieses Gefühl entsteht vor allen Dingen, weil die Vereinten Nationen sich nicht an ihre eigenen Regeln halten.
Als die Minustah vor zwölf Jahren nach Haiti kam, schloss sie mit der damaligen Regierung einen Vertrag. Im Sofa, dem Status of Forces Agreement, sind die Regeln für den Aufenthalt der Blauhelme festgelegt. In Artikel 55 verpflichtet sich die UN im Gegenzug zu der ihr gewährten Immunität ein Schiedsgericht einzurichten. Eine Anlaufstelle für Haitianer, für den Fall, dass ein Blauhelmsoldat ein Unrecht begeht. Zum Beispiel jemanden zu vergewaltigen oder hochinfektiöse Fäkalien in öffentliche Gewässer zu entsorgen. Bis heute ist dieses Gericht niemals eingesetzt worden. Dazu kommen immer wieder zurückgehaltene und geheime Berichte an die Öffentlichkeit, aus denen klar wird, dass die UN auch sechs Jahre nach dem Ausbruch der Cholera ihre Abwasserversorgung noch immer nicht ausreichend geregelt hat.
Das Gerichtsurteil in New York hat die Befürworter der Choleraklage in ihrem Kampf zurückgeworfen. Überrascht dürfte es sie nicht haben. Zu sehr sind sie an die Willkür der mächtigen Minustah-Maschine schon gewöhnt.
Einen Tag vor der Verkündung des Urteils gelang der UN außerdem ein medial sehr erfolgreicher Coup. Sie ließ verbreiten, dass sie ihre Rolle am Ausbruch der Cholera anerkenne und konkreten Handlungsbedarf sehe. Details sollten in den nächsten Tagen folgen, die Formulierungen deuteten auch die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung für Opfer an. Dass die UN laut Gerichtsurteil trotzdem immun bleibt und somit keinerlei bindende Verpflichtung hat, das ging in der Berichterstattung der folgenden Tage eher unter.
Die Menschenrechtsanwälte um Mario Joseph hoffen jetzt auf eine konsequente Umsetzung der Ankündigungen. Sie glauben an den guten Willen der Organisation, die zum Schutz der Menschenrechte gegründet wurde. Auch, weil ihnen sonst nicht viel anderes übrig bleibt.